Presseinformation

Oberlandesgericht Dresden wird zum richtigen Zinssatz urteilen

Hintergrund ist die laufende Auseinandersetzung zur korrekten Berechnung von Zinszahlungen bei Prämiensparverträgen aus den 1990er und 2000er Jahren. Die Aktion soll in der Nähe der Filiale Hainstraße der Sparkasse Leipzig stattfinden.

Protest als Ausdruck der Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist bei der Sparkasse Leipzig selbstverständlich willkommen. Das gilt auch dann, wenn dieser Protest durch prominente Gäste aus den alten Bundesländern vorgetragen wird. Gleichzeitig steht die Sparkasse Leipzig für Nähe zu den Menschen in der Region und ist dialogbereit für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig sowie für Gäste von außerhalb.

Bei Prämiensparverträgen handelte es sich um ein Produkt, dass über viele Jahre hinweg für Sparerinnen und Sparer außerordentlich vorteilhaft war. Die Sparkasse Leipzig hat ihren Kunden laufende Zinsen und zusätzlich vereinbarte Prämien ausgezahlt. Die Gesamtverzinsung des Sparprodukts einschließlich Prämie lag viele Jahre erheblich über dem Marktniveau.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 6. Oktober 2021 Vorgaben zur Zinsberechnung gemacht. Der für jegliche Zinszahlungen entscheidende Referenzzins ist in dem BGH-Urteil jedoch nicht bestimmt worden. Das höchste Gericht hat dazu festgelegt, dass die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Dresden (OLG), das mit Hilfe von Sachverständigen entscheiden muss.

Die Sparkasse Leipzig sieht sich mit der Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) darin einig, dass es zur Festlegung dieses Referenzzinses durch das OLG kommen muss. Denn niemand kann die Differenz zwischen einer damals erfolgten Zinszahlung und einer nach neuen Maßstäben richtigen Zinszahlung feststellen, ohne den neuen Maßstab zu kennen. Alle Forderungen nach spontaner Zinsnachzahlung mögen daher als Teil einer interessengesteuerten Kampagnenführung bedeutend sein, erscheinen ansonsten aber weder als redlich noch als seriös. Auch die VZS hat jüngst von Vergleichen mit den Sparkassen abgeraten und zum Abwarten aufgerufen.

Über die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig:
Die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig ist mit rund 600.000 Privat- und Firmenkunden sowie einer Bilanzsumme von 10.754 Mio. Euro der wichtigste Finanzdienstleister in der Stadt Leipzig und den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig. Mit rund 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, 75 Filialen, 42 zusätzlichen SB-Standorten sowie einer Fahrbaren Filiale bietet sie im gesamten Geschäftsgebiet persönliche Beratung und Service. Neben ihrer Funktion als Finanzdienstleister, Arbeitgeber und Ausbilder in der Region engagiert sich die Sparkasse Leipzig direkt und über ihre Stiftungen.

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